Wie funktioniert die deutsche Politik?

Juli 9, 2018 in Politik

Das deutsche politische System wurde bereits 1949 gegründet. Die politischen Systeme Großbritanniens und der USA, die über Jahrhunderte aufgebaut wurden, sind noch sehr jung und treten erst seit 1990 der Bundesrepublik bei.

Aber die Verfassung von 1949 wurde unter Berücksichtigung der Merkmale der Verfassung von 1871 konstruiert. Das Hauptoberhaupt Deutschlands ist der Präsident, und der Präsident wird für fünf Jahre mit einer Amtszeit von maximal zwei Jahren gewählt. Für die Wahl des Präsidenten sind der Bundestag und eine bestimmte Anzahl von durch den Landesgesetzgeber ernannten Mitgliedern zuständig.

Ähnlich einer Premierministerrolle im britischen System gilt der Kanzler als Regierungschef. Die Wahl des Kanzlers erfolgt durch eine Mehrheitswahl. Der Bundestag wählt auf Vorschlag des Präsidenten den Bundeskanzler. Stabilität wird durch die „Kanzlermehrheit“ hergestellt, wenn die klare Mehrheit im Bundestag statt der bloßen Mehrheit erreicht wird.

Ein Misstrauensantrag kann nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum erreicht werden, das in Westdeutschland erfunden wurde. Dieses System wurde von vielen anderen europäischen Ländern wie Spanien, Belgien und Slowenien in die Praxis umgesetzt. Linkspopulismus in Deutschland gibt es auch.

Die Stabilität des Bundestages zeigt sich an der Zahl der gewählten Bundeskanzler. Im Vergleich zu Italien, wo es im gleichen Zeitraum 40 Premierminister gab, gab es nur 8 Kanzler innerhalb von 6 Jahrzehnten. Ähnlich wie das Kabinett in den USA, das die täglichen Aktivitäten durchführt, wird auch ein Kabinett mit ähnlichen Aufgaben betraut, die dem britischen und französischen Modell ähnlicher sind.

Die Vertreter des Unterhauses des politischen Systems, des Bundestages, werden für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Die Mitglieder werden durch eine Methode ausgewählt, die als Mixed Member Proportional Representation oder MMPR bekannt ist. Es gibt Varianten des MMPR, die in Wales und Schottland eingeführt werden.

Neben dem Unterhaus gibt es auch den Bundesrat, das Oberhaus im politischen System. Der Bundesrat läuft mehr oder weniger wie der US-Kongress, mit dem grundlegenden Unterschied, dass die Mitglieder des Bundesrates nicht gewählt werden, sondern von den Mitgliedern des Landeskabinetts ernannt werden. Diese Mitglieder haben jederzeit die Möglichkeit, sie ebenfalls zu entfernen.

Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die Staaten ungleichmäßig vertreten sind, was vor allem darauf zurückzuführen ist, dass die Bevölkerung der jeweiligen Staaten bei der Stimmenverteilung berücksichtigt wird.